Sitzung des Gemeinderates
19. 09. 2023 um Uhr
Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 19.09.2023, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Dautzschen, Dorfstraße 1, in 04886 Beilrode OT Dautzschen statt.
öffentlicher Teil
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Hinweis auf § 20 SächsGemO
2. Kontrolle der Niederschriften zur Sitzung vom 04.07. und zur Eilsitzung vom 04.09.2023
3. Bürgerfragerunde
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Gemeinde Beilrode, nach § 12 BauGB, „Solarpark/ Photovoltaik-Anlage bei Döbrichau“
4.1 Beschluss über die Abwägung zum 2. Entwurf vom 30.06.2023 Beratung und Beschluss: 274/09/23-7
4.2 Satzungsbeschluss zum Satzungsexemplar Beratung und Beschluss: 275/09/23-7
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Gemeinde Beilrode, nach § 12 BauGB, „Solarpark Beilrode“
5.1 Beschluss zum Abschluss eines Durchführungsvertrages Beratung und Beschluss: 276/09/23-7
5.2 Beschluss über die Abwägung zum Entwurf vom 02.12.2022 Beratung und Beschluss: 277/09/23-7
5.3 Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs vom 19.09.2023 Beratung und Beschluss: 278/09/23-7
6. Interkommunale Kooperationsvereinbarung – Aktionsraum für Regionalentwicklung "Torgauer Elb-Heide-Land" Beratung und Beschluss: 279/09/23-7
7. Erwerb und Umbau eines PKW´s zum Kommandowagen für die Feuerwehren Beilrode
7.1 Beschluss über den Erwerb des PKW´s Beratung und Beschluss: 280/09/23-7
7.2 Beschluss über den Umbau des PKW´s zum Kommandowagen Beratung und Beschluss: 281/09/23-7
8. Sportlerheim Großtreben, Am Sportplatz 18a, in 04886 Beilrode, OT Großtreben BV: Sanierung der Haustechnik, Vergabe der Bauleistungen zum Los 02a – Sanitär-, Heizungs- u. Lüftungsinstallation Beratung und Beschluss: 282/09-23-7
9. Grund- und Oberschule Beilrode, Ernst-Thälmann-Str. 45, in 04886 Beilrode, BV: Sanierung der Außenanlagen – Schulhof -Teilbereiche der Grund- und Oberschule, Vergabe von Planungsleistungen Beratung und Beschluss: 283/09/23-7
10. „Falkenberger Straße“ in 04886 Beilrode, OT Döbrichau, BV: Instandsetzung des Gehweges und der Grundstückszufahrten, Vergabe von Planungsleistungen Beratung und Beschluss: 284/09/23-7
11. Bahnhof Beilrode, Bahnhofstraße 4, in 04886 Beilrode, BV: Umbau des Bahnhofes Beilrode zum Bürger- u. Begegnungszentrum Beilrode, Vergabe der Erarbeitung - Europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen Lph.4-9 Beratung und Beschluss: 285/09/23-7
12. Verkauf einer Teilfläche des Gewerbegebiets Beilrode Beratung und Beschluss: 286/09/23-7
13. Informationen zum Haushalt 2023/ 2024 per 31.08.2023
14. Bekanntgabe der Beteiligungsberichte der Gemeinde Beilrode für die Jahre 2021 & 2022
15. Annahme Spenden Beratung und Beschluss: 287/09/23-7
16. Sonstiges
Veranstaltungsort
Bürgerhaus Dautzschen
Veranstalter
Gemeinde Beilrode